Amtseinführung der Präsidentin des Verwaltungsgerichts Oldenburg

Die Präsidentin des Verwaltungsgerichts Oldenburg Karola Hoeft ist heute im Rahmen einer Feierstunde im Plenarsaal des Alten Landtages Oldenburg von der Niedersächsischen Justizministerin Niewisch-Lennartz offiziell in ihr Amt eingeführt worden.

Zugleich verabschiedete die Justizministerin nunmehr auch offiziell Klaus Streichsbier, der Ende April 2017 nach nahezu 10-jähriger Amtszeit als Präsident des Verwaltungsgerichts in den Ruhestand getreten ist und würdigte dessen Verdienste. Klaus Streichsbier sei eine herausragende Richterpersönlichkeit mit besonders vielseitigen Fachkenntnissen, der stets ein gedeihliches Arbeits- und Betriebsklima für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Gerichts geschaffen habe. Die Justizministerin zeigte sich in ihrer Ansprache überzeugt, dass das Verwaltungsgericht Oldenburg auch künftig in besten Händen sei. Frau Hoeft verfüge neben herausragenden Fachkenntnissen über vielfältige Erfahrungen in der Mitarbeiterführung und genieße großes Ansehen in der Richterschaft. Die Ministerin verwies auf den steigenden Anteil von Frauen in der niedersächsischen Justiz und betonte, dass die Rahmenbedingungen für eine Vereinbarkeit von Familie und beruflicher Entwicklung verbessert worden seien. Auf die erheblichen Belastungen der Verwaltungsgerichte durch die stark gestiegenen Eingänge asylrechtlicher Verfahren werde durch Abordnungen von Richterinnen und Richtern sowie Neueinstellungen reagiert.

Für die Stadt Oldenburg übermittelte Frau Bürgermeisterin Averbeck Grußworte. Sie verwies darauf, dass die in Oldenburg ansässigen Gerichte ein positiver Standortfaktor seien. Frau Hoeft werde ihr neues Amt sicher so erfolgreich ausüben, wie Klaus Streichsbier, der das Verwaltungsgericht über nahezu zehn Jahre souverän geleitet habe.

Der Präsident des Niedersächsischen Oberverwaltungsgerichts Dr. Thomas Smollich dankte in seiner Rede Klaus Streichsbier für seine langjährige erfolgreiche Arbeit in der niedersächsischen Verwaltungsgerichtsbarkeit. Die neue Präsidentin des Verwaltungsgerichts Karola Hoeft würdigte er als herausragende Juristin mit vielfältigen Verwendungen in der Justiz. Dr. Smollich führte weiter aus, die extrem gestiegenen Eingänge asylrechtlicher Verfahren würden trotz erheblicher personeller Verstärkungen zu längeren Verfahrenslaufzeiten führen. Er sichere den Kollegen für die Bewältigung dieser Aufgaben die Unterstützung zu.

Der Vorsitzende Richter am Verwaltungsgericht Dr. Thomas Hombert betonte als Vorsitzender des örtlichen Richterrates die gute Zusammenarbeit mit Herrn Streichsbier als früheren „Dirigenten des Orchesters“ und wünschte Frau Hoeft nach ihrer Rückkehr aus Lüneburg als „neue Leiterin“ eine sichere Hand am Pult.

Klaus Streichsbier bedankte sich in seiner Abschiedsrede für die langjährige konstruktive Zusammenarbeit mit den Mitarbeitern des Verwaltungsgerichts. Bereits in den neunziger Jahren habe es stark steigende Eingänge asylrechtlicher Verfahren gegeben. Seinerzeit sei nicht so konsequent durch zusätzliches Personal reagiert worden, wie dies derzeit der Fall sei. Gleichwohl seien erhebliche Anstrengungen aller Mitarbeiter erforderlich, um den Verfahrensbeteiligten angemessenen Rechtsschutz bei vertretbarer Verfahrensdauer zu gewähren und die Akzeptanz gerichtlicher Entscheidungen zu erhalten.

Karola Hoeft dankte in ihrer Ansprache besonders ihrem Amtsvorgänger und den Mitarbeitern des Gerichts für die freundliche Aufnahme als Gerichtspräsidentin. In ihren Ausführungen stellte sie ebenfalls die Belastung des Gerichts durch die zahlreichen Verfahren aus dem Asylrecht heraus. Im Jahr 2017 seien bis Ende Juli mehr als 5000 neue Verfahren eingegangen, davon 3450 asylrechtliche Streitigkeiten. Das Gericht sei durch abgeordnete Richter und neue Proberichter und Richterinnen personell deutlich verstärkt worden. Gleichwohl werde die Bearbeitung der Verfahren voraussichtlich mehrere Jahre dauern. Die Personalentwicklung erfordere die Anmietung zusätzlicher Büroräume in einer zweiten Nebenstelle. Frau Hoeft zeigte sich optimistisch, dass die gut motivierten Mitarbeiter des Gerichts den „Verfahrensberg“ bei möglichst gleichmäßiger Verteilung der Belastungen gemeinsam abbauen werden.

Musikalisch untermalt wurde die Feier durch das Oldenburger Gesangsquartett „Paraplü“.